<![CDATA[VIDEO – Julian Assange: Zerfall des rechtsstaatliches Systems des Westens]]>Wenn immer ein Präsident davon spricht, sein Land  sei außergewöhnlich, dann ist das, was er sagen will, dass die Regeln zivilisierten Verhaltens auf ihn nicht zutreffen.
Egal ob das nun bedeutet, dass er ein anderes Land angreift, oder ob das einen Missbrauch der Rechts im Inland bedeutet.

Es ist allen klar, dass der Rechtsstaat zusammenbricht, die Mechanismen der Regierung entfremden sich immer mehr von der Bevölkerung und den rechtlichen Grundlagen.
Das juristische Verfahren wird zunehmend als geheim eingestuft, hier in (Grossbritannien) die Einführung von geheimen Gerichten.

Dies ist eine Art von Proto-Faschismus. Das klingt sehr hart, aber so muss man es tatsächlich beschreiben.

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