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Datum: 06.06.2016
OSZE-STÄRKUNG STATT NATO-MANÖVER
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NATO-Übung in Polen

Anlässlich der NATO-Übung in Polen appelliert die ärztliche
Friedensorganisation IPPNW an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche
Beteiligung an NATO-Kriegsmanövern zu beenden. „Deutschland hat seit
Beginn des Jahres den Vorsitz der OSZE in Europa übernommen  und sich
vorgenommen, den Dialog mit Russland zu erneuern und Vertrauen neu zu
aufzubauen. Dazu passt eine NATO-Übung in Polen an der Grenze zu Russland
kurz vor dem NATO-Gipfel nicht“, kritisiert die IPPNW-Vorsitzende Susanne
Grabenhorst.

Die IPPNW hat sich auf ihrem Jahrestreffen in Mönchengladbach für eine
Beendigung der militärischen Zusammenarbeit im Rahmen der
NATO-Militärintegration ausgesprochen. Dazu gehöre eine Beendigung der
„nuklearen Teilhabe“ und der Abzug aller Atomwaffen aus Büchel. Zudem
sollten der US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein und seine Einrichtungen zur
weltweiten Drohnen-Kriegsführung geschlossen werden.

Stattdessen fordert die IPPNW den Ausbau einer gesamteuropäischen
Friedensordnung, in deren Zentrum die vielfältigen Möglichkeiten ziviler
Konfliktbearbeitung stehen, verbunden mit einer Stärkung von UNO und OSZE
als den geeigneten internationalen Organisationen zur Friedenssicherung.
Wenn die Bundeswehr abgerüstet werde, könnten die freiwerdenden Mittel
zur zivilen Konfliktbearbeitung sowie zu internationaler Katastrophen- und
Aufbauhilfe und Entwicklungszusammenarbeit umgewidmet werden.

Seit 1999 beteiligt sich die Bundesrepublik Deutschland  direkt und
indirekt an zahlreichen von der NATO geführten Kriegen von Jugoslawien
bis Syrien. Das gültige Völkerrecht ebenso wie das Verbot von
Angriffskriegen des deutschen Grundgesetzes wurden und werden dabei  immer
wieder verletzt. Für die Menschen in den betroffenen Gebieten ist dabei
nicht mehr Sicherheit entstanden, sondern katastrophale Verhältnisse mit
hunderttausenden von zivilen Todesopfern und Millionen von Flüchtlingen.

Kriege und Kriegsmanöver sind ungeeignet, die internationale Sicherheit
voranzubringen. Dazu braucht es vielmehr ernsthafte
Abrüstungsanstrengungen, Demilitarisierung der Konfliktgebiete,
energische Unterstützung für die Menschen in verelendeten Weltregionen
und die Stärkung eines gleichberechtigten Zusammenlebens, das auf
solidarischer Kooperation statt auf eigennütziger Gewinnmaximierung
beruht. NATO-Mitgliedschaft und Bundeswehrhochrüstung sind für solche
Ziele nicht förderlich, sondern kontraproduktiv.

Sie finden den Beschluss des IPPNW-Jahrestreffens unter
https://www.ippnw.de/aktiv-werden/termine/jahrestreffen/artikel/de/menschliche-sicherheit-statt-interve.html