Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
(CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter
aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage soll hierfür die „Konzeption
der Bundeswehr“ (KdB) dienen, die seit Ende April 2018 im Entwurf
vorliegt. Mit der Begründung, die Landes- und Bündnisverteidigung sei in
den letzten Jahren sträflich vernachlässigt worden, propagiert die KdB
faktisch eine Rüstungsoffensive gegen Russland. Dies dürfe jedoch nicht
auf Kosten der Fähigkeiten für Militäreinsätze im Globalen Süden gehen,
was schließlich in Forderungen mündet, buchstäblich in alle Richtungen
zu rüsten – und dementsprechend auch Gelder bereitzustellen.
Konsequenterweise forderte von der Leyen auf der Bundeswehrtagung am 14.
Mai 2018, den Rüstungshaushalt trotz der hohen Steigerungen der letzten
Jahre noch einmal in einer ganz anderen Dimension aufzuplustern.
die ganze Analyse hier:
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